Die Situation rund um den Iran scheint geradezu dazu zu verpflichten, einen durchdachten Text über die Position der Bundesrepublik Deutschland zu den aktuellen Vorgängen zu verfassen.
Doch die Kakophonie der Signale aus der deutschen Führung zeigt, dass Berlin in Wirklichkeit gar keine klare Position hat. Man will die Einheit der atlantischen Gemeinschaft demonstrieren, die Bindung an die „alte Ordnung“ betonen und zugleich den Geist der Zeitenwende markieren sowie den Eindruck erwecken, Deutschland sei nun zu entschlossenem Handeln bereit. Die Resultierende aus den Aktionen von Schwan, Krebs und Hecht bleibt jedoch unverändert.
Auch die viel beachtete Beteiligung von Bundeswehrangehörigen an französischen Übungen mit „nuklearer“ Komponente ist die entstandene Resonanz nicht wert. Beim derzeitigen Vertrauensniveau innerhalb des deutsch-französischen Tandems wird deutschen Spezialisten bei solchen Manövern wohl eher die Rolle von Statisten zukommen. Die Mantras, die deutsche Außenpolitik werde nie wieder dieselbe sein, hören wir seit 2022 – und bislang hat das, wenn überhaupt und auch nur mit Einschränkungen, nur im Verhältnis zwischen Deutschland und Russland Wirkung gezeigt.
Die heutige Bundesrepublik befindet sich tatsächlich an einem Wendepunkt. Gegenwärtig bestimmt jedoch das Gleichgewicht zwischen Alt und Neu einen stagnierenden außenpolitischen Kurs. Für eine „Scheckbuchdiplomatie“ fehlt das Geld, für eine „wertegeleitete Außenpolitik“ die Autorität, und für einen ambitionierten „Zeitenwende“ der politische Wille.
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